MIT gegen ELENA
Freitag, 23. Juli 2010
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) lehnt den Euro-Rettungsschimr und ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis für Arbeitnehmer) ab, der im März 2009 eingeführt wurde.
ELENA führe zu mehr Bürokratie in den Unternehmen und zu großer Unsicherheit über den Schutz der persönlichen Daten der Beschäftigten. Die MIT sieht hier eine unerlaubte und umfangreiche Vorratsdatenspeicherung. Vor allem inzwischen entstandene Kosten von ca. 3 Mrd. Euro belasteten massiv den Mittelstand, so Gregor Wick, Vorsitzender der MIT Karlsruhe.
DIe MIT-Landestagung wandte sich mit großer Mehrheit außerdem gegen den sogenannten Euro-Rettungsschirm. Mit diesem eiligst durchgebrachten Gesetz seien Bestimmungen des Maastrichtvertrages gebrochen worden.
Außerdem verstieße es gegen das Grundgesetz, das verbiete, an fremden Staaten u. a. Finanzen abzutreten. Die MIT befürchtet, dass man von einer Währungsunion zu einer Transferunion und schließlich in eine Schuldenunion gerate und nannte das unverantwortlich.
Gregor Wick, Kreisvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) wurde erneut in den Landesvorstand gewählt.
(Quelle: Karlsruher Anzeiger)
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