MIT Karlsruhe: Europa - wie geht das?
Mittwoch, 18. November 2009 19:30 Uhr
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Karlsruhe (MIT) diskutierte mit RA Thorsten Borrak, Leiter des MIT-Arbeitskreises Europa in Straßburg.
"Jedes EU-Mitgliedsland hat eigene Vorstellungen von seinem Mittelstand. Oft ist er gar nicht so ausgeprägt wie in Deutschland und hat deshalb wenig Rückhalt in Straßburg respektive in Brüssel. Der deutsche Mittelstand hat hingegen eine traditionelle ökonomische Größe, die sich leider nicht entsprechend im Politikgeschäft widerspiegelt", so Gregor Wick, Kreisvorsitzender der MIT. Umso wichtiger sei es für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) auch auf EU-Ebene präsent zu sein.
RA Thorsten Borrak kam gleich zur Sache, als er kurz den Arbeitskreis vorstellte, dessen Gründung auf das Jahr 1996 zurückgeht, um dann über seine Arbeit in Straßburg zu berichten.
Die Türen in Straßburg und in Brüssel stünden offen, so Borrak. Große Offenheit und herzliche Aufnahme in den verschiedenen Abteilungen hätten seine Erfahrung bisher geprägt. Borrak geht es um Sicherheit für KMU in Europa aber auch um die Harmonisierung der Verbraucherrechte. Die EU habe inzwischen nach außen wichtige Aufgaben wahrzunehmen. Längst ginge es um die Vertretung Europas in der Außen- und Sicherheitspolitik und um die Wahrnehmung ökonomischer Interessen wie zum Beispiel in Afrika bei der Sicherung von Rohstoffen für die europäische Industrie.
Es habe z. B. eines langen Entwicklungsprozesses bedurft, bis alle relevanten Waffensysteme der europäischen Bündnisarmeen kompatibel geworden seien, so Borrak. Auch hinsichtlich der Spionageabwehr täte sich viel. Dass es nicht zu viel ist, dafür setzte sich der MIT AK ein, denn Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung, die jeder der 4,75 Millionen Betriebe hätte aufwenden sollen, hätten schnell jährlich 130.000,- EUR pro Unternehmen Folgekosten nach sich gezogen. 40 % aller deutschen Gesetze basierten auf europäischen Vorgaben, so Borrak, dessen Credo lautet: "Europapolitik ist Innenpolitik." Verordnungen und Richtlinien bildeten die Vorgaben für nationale Gesetzgebung, bloß neige Deutschland dazu, diese gelegentlich über zu erfüllen. Der AK sieht seine Aufgabe vordringlich darin, bevor Verordnungen und Richtlinien entstehen, an deren Entstehung beteiligt zu sein (sozusagen bevor das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird).
In geselliger Runde wurde unter den 35 Teilnehmern weiter unter Moderation von Johannes Krug diskutiert und die Idee formuliert, als MIT-Kreis auch mal nach Straßburg zu reisen. Diese Idee wird 2010 weiterverfolgt, so Gregor Wick in seinem Schlusswort.
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